Laufendes Disziplinarverfahren verhindert Aussage
02.09.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Die SPD-Mitglieder des Asse-Untersuchungsausschusses des Niedersächsischen Landtages haben auf der Sitzung am 2. September 2010 beantragt, dass die Landesregierung alle Unterlagen vorlegt, die im Zusammenhang mit dem Disziplinarverfahren gegen den Referatsleiter beim Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG), Jens von den Eichen, stehen.
Sander bestätigt Sicherheitsrisiken bei Atomkraftwerken
01.09.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) hat nach Einschätzung der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag mit seinen Äußerungen zur Atomenergie eingestanden, dass der Sicherheitsstandard der Atomkraftwerke nicht ausreicht. „Se
Prestigeprojekt Mehrgenerationenhäuser vor dem Ende
31.08.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Ein Prestigeprojekt der ehemaligen niedersächsischen Sozialministerin und heutigen Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird in Niedersachsen still und heimlich beerdigt. Auf eine Kleine Anfrage des SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag zur Zukunft der 56 Mehrgenerationenhäuser in Niedersachsen teilt die Landesregierung mit, dass an eine Fortführung der Förderung nach Ablauf dieses Jahres nicht gedacht sei.
CDU inszeniert im Fall Grotelüschen ein Schmierenstück
31.08.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Die Verteidigungsstrategie der Niedersachsen-CDU für ihre Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen fällt nach Ansicht der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag augenscheinlich wie ein Kartenhaus in sich zusammen. "Es besteht gegen die Min
SPD im Cuxland ruft zur Demonstration gegen schwarz-gelbe Atompolitik auf
31.08.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Die SPD im Landkreis Cuxhaven ruft ihre Mitglieder und alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, am 18. September in Berlin gegen die Atompolitik der schwarz-gelben Bundesregierung zu demonstrieren. „Die geplanten Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke verhindern den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien und verursachen weitere Tonnen nuklearen Abfalls, der in Niedersachsen eingelagert werden soll.
Grotelüschen kann Widersprüche nicht erklären
27.08.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Bei der vertraulichen Sitzung des Landwirtschaftsausschusses des Niedersächsischen Landtages am (heutigen) Freitag stellte sich Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen (CDU) erneut den Fragen der Parlamentarier zur sogenannten Putenmast-Affäre.
