Mitgliederehrung 2003

SPD Schiffdorf zieht Bilanz und ehrt langjährige Mitglieder

Auf der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Schiffdorf am 25.02.2003 im “Vielander Hof” in Bramel stand neben der Ehrung von drei Parteimitgliedern die Kommunalpolitik in der Gemeinde Schiffdorf im Mittelpunkt.

Für die 40jährige Treue zur Partei wurden Uwe Jacobs aus Wehdel, Hans-Friedrich Martens aus Geestenseth und Heinz Misch aus Sellstedt geehrt. Der Vorsitzende Christian Grüter hob besonders den kommunalpolitischen Werdegang der Geehrten hervor und bedankte sich für ihre langjährige Treue zur Partei.

Anschließend bekamen die Mitglieder einen Überblick über den aktuellen Sachstand zur Kommunalpolitik in der Gemeinde Schiffdorf. Der Fraktionsvorsitzende Christian Grüter erklärte, daß die SPD-Fraktion bei der derzeitige Situation im Rat ohne eindeutige Mehrheiten durch eine konstruktive und verantwortungsvolle politische Haltung zu dem stabilisierenden Faktor für eine verlässliche Politik geworden ist, die die Belange der Bürger berücksichtigt. Es ist im Rat immer öfter Aufgabe der SPD-Fraktion, bei schwierigen Vorlagen, die keinen eindeutigen Beschlußvorschlag der Bürgermeisterin enthalten, Vorschläge für sinnvolle Vorgaben zu machen, die dann von der Verwaltung vollzogen werden können.

Zur Situation der gemeindlichen Finanzen trug Günther Grundmann vor, daß sich das Defizit im Haushalt 2003 mit 2.1 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr beträchtlich erhöht hat und eine Verbesserung der Finanzlage nicht in Sicht sei. Die Fraktion werde deshalb ab Mai über anstehende Maßnahmen zur Konsolidierung beraten. Erste Ergebnisse in den gemeindlichen Gremien erwarte er Ende Juni bis Mitte Juli. Dieses erfolgt auf Wunsch der SPD-Fraktion so frühzeitig, damit die Diskussion nicht die Beratungen über den Haushalt 2004 belastet.
Ziel der Konsolidierungsmaßnahmen ist neben dem Sparen aber auch, die Gebühren für Pflicht- und freiwillige Aufgaben so zu gestalten, daß einerseits der Zuschußbedarf der Gemeinde nicht zunimmt, anderseits aber die Belastungen der Bürger möglichst sozialverträglich erfolgen.

Ralf Wolter schilderte den Mitgliedern die Situation in den gemeindlichen Grundschulen und Kindergärten. Er stellte nochmals deutlich klar, daß die Schulerweiterungen an den Grundschulen in Schiffdorf und Spaden in diesem Jahr erfolgen und notwendig sind. Hinsichtlich des Vorschlages der Verwaltung, die Brameler Schulkinder nicht mehr in Sellstedt sondern in Schiffdorf zu unterrichten, warnte er davor, dieses Problem nur unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu sehen.
Eine langfristige Lösung ist hier nach Meinung der SPD-Fraktion nur in einem nachhaltigen Schulkonzept zu finden. Für die SPD-Fraktion sind die pädagogischen Aspekte, die für eine Unterrichtung in Sellstedt sprechen, erheblicher.
Begrüßt wurde von der Versammlung, daß der Antrag der SPD-Fraktion auf einheitliche Öffnungszeiten in den gemeindlichen Kindergärten auf täglich 5 ½ Stunden und die Verkürzung der Ferienzeit der Kindergärten auf sechs Wochen im Jahr vom Rat beschlossen worden ist. Der Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Jugendraumes in der Ortschaft Schiffdorf wurde von der Versammlung ebenso positiv bewertet wie die endgültige Einführung einer zweiten Vollzeitstelle eines Jugendpflegers.

Die Versammlung forderte den Ortsvereinsvorstand auf, einen Antrag zum Parteitag zu entwerfen, der sich mit der Nachwuchsförderung und dem Profil der SPD im Landkreis Cuxhaven befassen soll.

Als Delegierte für eine mögliche Landratswahlkonferenz für die Landratswahl am 14.09.2003 wurden folgende Mitglieder in schriftlicher und geheimer Wahl gewählt:
Karin Barnkow (Spaden), Ute Klonus (Spaden), Regina Urban (Schiffdorf), Günther Grundmann (Schiffdorf), Christian Grüter (Schiffdorf), Christian Heitmann (Schiffdorf) und Sven Lerke (Spaden). Als Ersatzdelegierte wurden gewählt: Holger Barthel (Bramel), Hartmut Künemund (Schiffdorf) und Heinz Misch (Sellstedt).